Der Nazikiez

Dortmund und sein braunes Problem

Eine neue Eskalationsstufe

Dortmund im Frühling 2015: Der Stahl ist lange weg. Das Bier wird woanders gebraut. Der Fußballverein kriselt. Und die Neonazi-Szene macht so viele Schlagzeilen wie seit Jahren nicht mehr.

Nachdem Unbekannte im Februar übers Internet Todesdrohungen an Journalisten und Neonazi-Gegner verschickt hatten, wurde der Fotojournalist Marcus Arndt Anfang März von Vermummten mit Steinen beworfen. Die Polizei bezeichnet diese Vorfälle als „neue Eskalationsstufe“. Eine eigene Sonderkommission wurde eingerichtet. Die Ermittlungen seien schwierig, erklärt ein Behördensprecher. Für das erste Halbjahr 2014 – der letzten veröffentlichten Statistik – zählte die Polizei 115 Straftaten mit rechtem Hintergrund. Damit ist Dortmund in NRW Spitzenreiter. Deshalb gilt die Stadt als Hochburg militanter Neonazis.

Ein Besuch in der Ruhrmetropole.

Nazi-WGs in Dorstfeld

Journalisten sind in der Emscherstraße nicht gerne gesehen. Mal beobachtet man uns aus der Entfernung, dann gesellt sich ein finster dreinblickender Mittdreißiger dreist zu uns, als wir mit dem grünen Bezirksbürgermeister Friedrich Fuß in Dorstfeld unterwegs sind. Schon im Straßenbild erkennt man: Der Dortmunder Stadtteil westlich der Innenstadt ist multikulturell. Bei der letzten Kommunalwahl 2014 kam die SPD hier auf 42,8 Prozent. Zugleich ist Dorstfeld Heimat des harten, aktionsorientierten Kerns der Dortmunder Neonaziszene, obwohl NPD und „Die Rechte“ hier gerade mal 2,7 Prozent der Stimmen bekamen. Bürgermeister Fuß – graue Künstlermähne, bekennend schwul, sonniges Gemüt – zeigt die drei Häuser, wo die Rechten ihre WGs haben. Das auffälligste steht in der Emscherstraße und  ist mehr als 100 Jahre alt. Ein Graffito prangt auf der Fassade, an der die grüne Farbe abblättert. Eine kaputte Fensterscheibe ist notdürftig zugeklebt. Aufkleber mit Sprüchen wie „Ausländer rein – wir sagen nein!“ und Kampfansagen wie „Feuer und Flamme der neuen Weltordnung“ kleben an einer Laterne, an die Wand gegenüber hat jemand „Nazikiez“ gesprayt.

Hier fanden die Neonazis ihr neues Quartier, nachdem das „Nationale Zentrum“ an der Rheinischen Straße von der Stadt gekauft, im August 2012 geschlossen und später in einen Jugendclub umgewandelt wurde.

In der angrenzenden Thusneldastraße haben die Rechten eine Dachgeschosswohnung. Als es später auf der Straße zu einem kleinen Verkehrsunfall kommt, versammelt sich – neben einer am Unfall beteiligten Gruppe von Migranten – ein Häuflein schaulustiger Rechter, darunter einige junge Frauen. Zwei Männer kommen auf uns zu, zeigen sich neugierig: „Viel Presse heute hier.“ Der Wortführer: ein drahtiger, mittelgroßer, blonder Mann, schwarze Trainingsjacke, Jeans, Sportschuhe. Auf unsere Frage, ob er auch dort in dem Haus der Rechten wohne, entgegnet er mit einem Anflug an Entrüstung: „Sie müssten mich eigentlich kennen. Ich bin Michael Brück.“

Vorher-Nachher: Ehemaliges „Nationales Zentrum“ an der Rheinischen Straße

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Studenten als Führungsköpfe

Der Jurastudent ist einer der Köpfe der Neonazi-Szene im Ruhrgebiet und Betreiber der Homepage „Antisem.it“. Über sie kann man sich eindecken: mit Propagandamaterial, mit CDs, die „Blutzeugen – Völkisch orthodox“ oder „Oidoxie – Mein Blut“ heißen, mit Steinschleudern inklusive Stahlkugeln – für was und wen auch immer. Und Netzwerkarbeit betreibt der 24-Jährige auch: „Folgt uns bei Twitter, ihr Antisemiten.“

Zum Grund unseres Besuches – die Steinwürfe auf den Journalisten Arndt – meint Brück: „Hochgradig dubiose Geschichte“. Und verweist auf eine Internetseite der Dortmunder Rechtsextremen, wo der Fall ganz anders dargestellt sei. Dort hebt man darauf ab, dass auch gegen Arndt ermittelt werde, weil dieser eine Schreckschusspistole gegen seine vermummten Angreifer gerichtet hätte. Andere Nachrichten auf der Seite befassen sich mit Demos gegen Flüchtlinge und Straftaten „krimineller Ausländer“.

„Folgt uns bei Twitter, ihr Antisemiten“ Werbung des Nazi-Shops

Mit Nadeln haben die Bewohner des Hauses in der Emscherstraße einen Zettel auf ihrer Tür befestigt. Neben „M. Brück“ wohnt demnach dort auch „D. Giemsch“. Der Informatikstudent Dennis Giemsch sitzt für die Partei „Die Rechte“ im Stadtrat. Er rückte für den in der Szene SS- oder SA-Siggi genannten Siegfried Borchardt nach. Vorbestraft wegen Körperverletzung und Volksverhetzung, war er stellvertretender Bundesvorsitzender der 1995 verbotenen „Freiheitlichen Deutschen Arbeiterpartei“ (FAP) und führendes Mitglied der „Borussenfront“, einer rechtsradikalen Hooligangruppe die sich Borussia Dortmund zugehörig fühlt.

Giemsch wiederum führte den „Nationalen Widerstand Dortmund“ an, den NRW-Innenminister Ralf Jäger im August 2012 verbot. Auf den NWDO folgte „Die Rechte Dortmund“ – mit denselben 30 bis 40 Aktiven. Zweifelhafte überregionale Bekanntheit erlangte Giemsch Ende 2014, als er im Stadtrat nach der Anzahl und dem Wohnort „von Juden in Dortmund“ fragte. Giemsch und seine „Rechte“ sind bemüht, sich zu vernetzen. Sie nahmen an Pegida-Veranstaltungen ebenso teil wie an der Kundgebung „Hooligans gegen Salafisten“ im Oktober in Köln und jüngst in Wuppertal. Beide Male kam es zu Ausschreitungen.

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Polizeischutz und Präventionsarbeit

Rechte Straftaten in NRW

Im Oktober veröffentlichte das Innenministerium NRW eine detaillierte Auflistung aller politisch motivierten Straftaten im bevölkerungsreichsten Bundesland während des ersten Halbjahrs 2014. Demnach wurden in Bonn zwischen dem 1.1. und dem 30.6.2014 genau 27 Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund verübt, vier davon waren Körperverletzungsdelikte. In der Millionenstadt Köln wurden innerhalb der ersten sechs Monate 67 Straftaten von Rechten verübt, drei davon waren Körperverletzungen. Im dreistelligen Bereich liegt die Zahl nur in Dortmund, von den erwähnten 115 Straftaten waren 10 Körperverletzungen. Die vollständige Liste finden Sie hier.

Der Fotojournalist Arndt kennt die rechte Szene bestens. Seit den 90er-Jahren macht er Fotos bei ihren Demonstrationen und den entsprechenden Gegenveranstaltungen – bis Dezember unter einem Pseudonym, ehe das durch einen technischen Fehler aufflog. Seitdem kennt die Gegenseite auch ihn, über das Internet erhielt auch er eine Todesanzeige. Die Steinwürfe, in dessen Folge er im Krankenhaus behandelt werden musste, waren die zweite Attacke innerhalb weniger Wochen. Und doch: „Angst habe ich nicht“, sagt der 43-Jährige mit dem Nasen- und Lippenpiercing, der Baseballkappe und dem T-Shirt „Pressefreiheit passt leider nicht jedem“. In den Tagen nach dem Angriff war er mit Polizeischutz unterwegs. Jetzt will er weitermachen: über die rechte Szene aufklären, Präventionsarbeit leisten.

Bei einer solchen Veranstaltung im Fritz-Henßler-Haus, einer städtischen Jugendeinrichtung, zeigt Arndt schweigsamen 14-, 15-Jährigen Youtube-Videos, „mit denen die Nazis versuchen, in eure Köpfe einzudringen“. Doch die Gefahr kommt nicht nur virtuell daher: „Die Rechten verteilen in der Stadt Pfeffersprays an junge Mädchen, weil »Ausländer wieder mal eine junge Frau vergewaltigt haben«. Sie stehen an Schulhöfen und reichen Flyer. Aber was macht ihr in solchen Situationen?“ „Die Flyer nehmen und weitergehen“, meint ein Mädchen. Arndt: „Nein. Ihr nehmt eure Smartphones und ruft die Polizei.“

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Permanente Provokation

Von dieser erhoffen sich viele Dortmunder mehr. Mehr Verbote. Mehr Strafverfolgung. Mehr Festnahmen. Doch den Beamten seien allzu oft die Hände gebunden, wenn wieder mal provoziert wird: „Die Szene versteht sich darauf, knapp unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu agieren“, sagt Polizeisprecher Kim Ben Freigang. So auch beim versuchten Eindringen ins Rathaus nach der Kommunalwahl 2014. „Die »Rechte« hatte einen Platz im Stadtrat erhalten und das Recht, bis zum Ende der Wahlparty ins Rathaus zu kommen“, gibt auch der grüne Bezirksbürgermeister Friedrich Fuß zu. Die Ermittlungen wegen Landfriedensbruch wurden eingestellt, nur in sieben Fällen wird wegen Körperverletzung weiter ermittelt.

„Die Szene versteht sich darauf, knapp unterhalb der Strafbarkeitsgrenze zu agieren“ Polizeisprecher Kim Ben Freigang

Wie penetrant die Rechten um Brück auftreten, weiß auch Andreas Gora, Geschäftsführer der Arbeiterwohlfahrt, die im Stadtteil Eving eine Flüchtlingsunterkunft einrichtet. Hier, im Dortmunder Norden, haben die Rechten einen Großteil ihres Wählerpotenzials. Die Kriminalitätsrate ist hoch, gleiches gilt für die Arbeitslosenquote. Die neue Flüchtlingsunterkunft ist in der Bevölkerung umstritten und natürlich stehen die Nazis bereit, um Stimmung zu machen: Täglich hielten sie in der vergangenen Woche dort Kundgebungen ab. Das rufe dann auch immer einige Gegendemonstranten auf den Plan, so Gora. Aber es sei schwierig, immer spontan auf dieses zermürbende Hase-Igel-Spiel der rechten Szene zu reagieren.

Das kennen sie auch im vermeintlichen „Nazikiez“ Dorstfeld. Hier enden viele Demonstrationen, hier finden immer wieder Gegenaktionen der „Antifa“ statt. Dennoch zeigen sich viele Dorstfelder gelassen. Mehmet Ceviglo (Name geändert) schlendert mit seiner Frau, die ein Kopftuch trägt, und einen Kinderwagen schiebt, an der Emscherstraße vorbei. Auf die Frage, ob sie wissen, wer dort wohnt, sagt er nur: „Ja.“ Ob er sich in ihrer Nachbarschaft unsicher fühle? „Nein, warum? Wenn hier mal was passiert, werden sich die ausländischen Jugendlichen schon zu wehren wissen.“ Manch ein Deutscher scheint aus einem anderen Grund kein Problem mit der braunen Nachbarschaft zu haben: „Die machen keinen Ärger“, sagt die Verkäuferin. Und ergänzt: „Hier leben sehr viele Ausländer. Das ist auch nicht immer schön…“

Zeitleiste: Nazis in Dortmund

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Mit sich im reinen

Ohnehin scheint das Thema Rechtsextremismus eins zu sein, das man zwar nicht akzeptiert, mit dem man sich in Dortmund aber irgendwie arrangiert hat. „Die Nazis repräsentieren in keiner Weise die Dortmunder Bevölkerung“, behauptete Oberbürgermeister Ullrich Sierau (SPD) im Februar, nachdem die Rechten wieder mal vor einem Asylbewerberheim demonstriert hatten.

Aus einer einst sehr kleinen Gruppe, die sich seit Jahren an den rechten Gegenspielern abarbeitet, ist mittlerweile ein breites Bündnis geworden. Parteien und der Fußballverein Borussia Dortmund engagieren sich öffentlich, aus der Bürgerschaft heraus entstand das Bündnis „BlockaDo“, mit dem Ziel, Nazi-Aktionen zu verhindern. Angesichts dieser Entwicklung will auch Awo-Chef Andreas Gora das Problem nicht verallgemeinern. Dortmund sei nicht Dresden, spielt er auf Pegida an, die hiesige Zivilgesellschaft in Sachen Extremismus „völlig mit sich im Reinen“. Gora widerspricht der Aussage, Dortmund sei eine Neonazi-Hochburg. Dass ein kleiner, harter, aber lauter Kern seit Jahren sein Unwesen treiben kann, führt er auch darauf zurück, dass in Dortmund 45.000 Hartz-IV-Empfänger leben – „viele von ihnen waren Malocher, die für sich keine Zukunft mehr sehen“. Hier findet „Die Rechte“ ihre Mitläufer und Wahlstimmen.
Allerdings: In Städten wie Köln und Bonn, wo es deutlich weniger Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund gibt, ist der Anteil der Sozialhilfeempfänger an der arbeitenden Bevölkerung ähnlich hoch.

Interaktive Karte:
Hier hat Dortmund bei den Kommunalwahlen im Mai 2014 braun gewählt (Quelle: Ruhr Nachrichten, Thomas Thiel)

Frage nach der Lösung

Bleibt die Frage nach einer Lösung der allseits bewussten Problematik in Dortmund. Bezirksbürgermeister Fuß zeigt sich einigermaßen ratlos. „Gut wäre ein Verbot der Partei »Die Rechte«. Damit würden die Geldquellen versiegen, und es brächen die Sympathisanten an den Rändern weg. Der harte Kern aber wird bleiben.“ Noch mehr Präventionsarbeit? Er verweist auf 10.000 Euro im Bezirkshaushalt: „Mittel zur Wahrung der Demokratie“.

„Ich weiß nicht, was die Lösung ist“ Bezirksbürgermeister Friedrich Fuß

Dortmund im Frühling 2015. 3500 Euro werden die Wahrer der Demokratie allein an diesem Samstag brauchen, um ihre große Gegendemo zum rechten Aufmarsch zu organisieren. Auch wenn wieder deutlich mehr Gegendemonstranten als Rechte auf der Straße sein werden – die bis zu 1000 erwarteten Neonazis mobilisiert in Westdeutschland nur Dortmund. Ein Demonstrationsverbot der Polizei kippten die Gerichte – wieder einmal. Auch deshalb ist sich Polizeisprecher Freigang sicher: „Das ist kein Problem, das sich einfach festnehmen oder verbieten lässt. Das Thema wird uns noch auf Jahre verfolgen.“

Die Bürde, Nazi-Hochburg zu sein, wird Dortmund so schnell nicht los.

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Volontär beim General-Anzeiger Bonn
Hat im Februar 2014 den Studiengang Online-Redakteur in Köln abgeschlossen und begann anschließend sein GA-Volontariat. Berichtet mit Vorliebe über Sportliches und die Digitalisierung.
Frank Vallender
Redakteur beim General-Anzeiger Bonn
Frank Vallender ist Redakteur in der Lokalredaktion Bonn und beim General-Anzeiger spezialisiert auf Extremismusthemen.

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